Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Patienten-Anwendung „Curalie“ der Curalie GmbH

1 Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1.1 Die Curalie GmbH, Leipziger Straße 61A, 10117 Berlin („Curalie“) bietet über ihre Patienten-Anwendung „Curalie“ („Patienten-Anwendung“) Patienten von Ärzten, Kliniken und anderen Gesundheitseinrichtungen (jeweils eine „Gesundheitseinrichtung“) die Möglichkeit, sich mit der sie behandelnden Gesundheitseinrichtung zu verbinden und digitale Therapeutika sowie weitere Inhalte in Anspruch zu nehmen (“Nutzer“, gemeinsam mit Curalie die „Parteien“). Die Patienten-Anwendung wird per App für Mobilfunkgeräte („Curalie-App“) und über das Internet über die Webseite von Curalie (https://wissen.curalie.com) und/oder ggf. über die Webseite der Gesundheitseinrichtung bereitgestellt. Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Curalie über die kostenlose Nutzung der Patienten-Anwendung, insbesondere über den kostenlosen Download und die kostenlose Nutzung der Curalie-App durch den Nutzer.

1.2 Voraussetzung für die Nutzung der Patienten-Anwendung durch den Nutzer ist, dass die den Nutzer behandelnde Gesundheitseinrichtung mit Curalie einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung von Curalie Pro geschlossen hat.

1.3 Die Leistungen von Curalie unter diesen Nutzungsbedingungen richten sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Eine Nutzung der Patienten-Anwendung ist Nutzern ab dem 16. Lebensjahr vorbehalten. Nutzer, die das 16. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 18. Lebensjahr erreicht haben oder Nutzer, die unter Betreuung stehen, bedürfen für die Nutzung der Patienten-Anwendung der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.

1.5 Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können auf den Download der Curalie-App die Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform („App Store“) Anwendung finden. Im Falle einer Abweichung zwischen den Nutzungsbedingungen und den Regelungen des App Stores gehen letztere Regelungen vor. Der jeweilige Anbieter des App Store wird nicht Vertragspartei in Bezug auf die Nutzung der Curalie-App und haftet nicht für etwaige Mängel, Schäden oder Verletzungen der Rechte Dritter.

1.6 Diese Nutzungsbedingungen regeln nicht das Verhältnis zwischen dem Nutzer und der Gesundheitseinrichtung. Für dieses Verhältnis gilt ausschließlich der zwischen dem Nutzer und der Gesundheitseinrichtung geschlossene Behandlungsvertrag.

1.7 Quellcodes, Entwicklungsmaterialien und Open Source Software, die innerhalb der Patienten-Anwendung genutzt wird, sind von dieser Vereinbarung ausgeschlossen.

1.8 Curalie speichert diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht. Die Nutzungsbedingungen können jederzeit in dem Hauptmenü der Curalie-App abgerufen werden.

2 Bereitstellung der Patienten-Anwendung

2.1 Bereitstellung der Patienten-Anwendung auf der Webseite von Curalie und/oder der Gesundheitseinrichtung

2.1.1 Sofern die Patienten-Anwendung auf der Webseite von Curalie unter https://wissen.curalie.com und/oder ggf. der Webseite der Gesundheitseinrichtung zur Verfügung gestellt wird, handelt es sich um eine sog. Software-as-a-Service-Lösung („SaaS-Lösung“).

2.1.2 Curalie stellt dem Nutzer zeitlich befristet auf die Laufzeit dieses Vertrages Zugriff auf die SaaS-Lösung bereit. Betrieb und Wartung der Patienten-Anwendung in Form der SaaS-Lösung und der IT-Infrastruktur auf der sie läuft obliegen Curalie. Ort der Leistungsübergabe ist der Routerausgang des Rechenzentrums. Der Nutzer hat selbstständig dafür zu sorgen, die Leistung entgegennehmen zu können. Insbesondere ist die Bereitstellung der dazu erforderlichen Hard- und Software (z.B. Browser) durch den Nutzer nicht Vertragsbestandteil.

2.2 Bereitstellung der Patienten-Anwendung in Form der Curalie-App

2.2.1 Die Curalie-App wird dem Nutzer im Objektcode kostenlos überlassen, damit sie auf das Endgerät des Nutzers installiert werden kann.

2.2.2 Die Anbindung an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der Curalie-App erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um die Curalie-App nutzen zu können, muss der Nutzer daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Entgelte selbst tragen.

2.3 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu den Quellcodes der von Curalie bereitgestellten Patienten-Anwendung, weder in Form der SaaS-Lösung noch in Form der Curalie-App. Die Bedienung der Patienten-Anwendung obliegt dem Kunden.

3 Funktionen der Patienten-Anwendung

3.1 Die Patienten-Anwendung dient der digitalen Therapiebegleitung und stellt mit der Einwilligung des Nutzers die Kommunikationsschnittstelle zwischen Gesundheitseinrichtung und Nutzer dar. Der Nutzer hat mit der Nutzung der Patienten-Anwendung die Möglichkeit, von der Gesundheitseinrichtung verordnete Handlungsanweisungen in Form von digitalen Therapieplänen zur digitalen Nachsorge bzw. digitalen Therapiebegleitung (auch „digitale Therapeutika“) abzurufen. Darüber hinaus stellt Curalie den Nutzern in der Patienten-Anwendung sowohl in Form der Curalie App als auch in Form der SaaS-Lösung, vorbehaltlich nachfolgender Ziffer 3.2, weitere Inhalte, wie beispielsweise Lerninhalte, bereit.

3.2 Der konkrete Umfang der Funktionalitäten der Patienten-Anwendung ist abhängig von dem durch die Gesundheitseinrichtung erworbenem Leistungsumfang. Der konkrete Funktionsumfang der Curalie-App ergibt sich zudem aus der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. Updatebeschreibung im App Store.

3.3 Das Leistungsangebot und die Inhalte der Patienten-Anwendung sind darauf ausgelegt, eine digitale Nachsorge bzw. digitale Therapiebegleitung durchzuführen, welche dem Nutzer durch die Gesundheitseinrichtung verordnet sowie durch diese überwacht und gesteuert wird. Darüberhinausgehende medizinische Leistungen können über die Patienten-Anwendung nicht in Anspruch genommen werden. Es handelt sich bei der digitalen Nachsorge bzw. Therapiebegleitung weder um eine allgemeine medizinische oder ärztliche Beratung oder Behandlung noch um eine Psychotherapie. Die Patienten-Anwendung, inklusive der Curalie-App, stellt auch keinen Ersatz für eine Untersuchung oder Behandlung durch die Gesundheitseinrichtung dar. Die Gesundheitseinrichtung entscheidet also in jedem Einzelfall und für jeden Nutzer selbst über die konkreten Maßnahmen und die konkrete Therapie für den jeweiligen Nutzer.

3.4 Die Nutzung der Patienten-Anwendung, inklusive der Curalie-App, beinhaltet kein kontinuierliches Monitoring des Gesundheitszustandes des Nutzers. Die vom Nutzer über die Patienten-Anwendung übermittelten Informationen werden unregelmäßig und nur nach Bedarf durch die mit dem Nutzer verbundene Gesundheitseinrichtung zum Zweck der Übungs- und Therapieanpassung ausgewertet. Es erfolgt keine direkte Behandlung oder Diagnose anhand dieser Daten, weder durch Curalie noch durch die Gesundheitseinrichtung.

3.5 Curalie kann für die Patienten-Anwendung in Form der Curalie-App kostenlose Updates im jeweiligen App Store bereitstellen, die den Funktionsumfang der Curalie-App erweitern oder den Funktionsumfang der Patienten-Anwendung, die über die Webseite von Curalie oder ggf. die Gesundheitseinrichtung bereitgestellt wird, entsprechend erweitern. Diese Nutzungsbedingungen gelten entsprechend für alle Updates und Funktionsänderungen und für die Patienten-Anwendung in der jeweils durch Updates oder Funktionsänderungen aktualisierten Fassung. Curalie ist aber zur Bereitstellung von Updates oder zu Funktionsänderungen nicht verpflichtet.

4 Vertragsschluss; Einrichtung des Nutzerkontos; Registrierung

4.1 Ein Vertragsschluss zwischen Curalie und dem Nutzer im Hinblick auf die Nutzung der Patienten-Anwendung ist sowohl über die Curalie-App als auch auf der Webseite von Curalie oder der Gesundheitseinrichtung in der SaaS-Lösung möglich. Ein Vertragsschluss im Hinblick auf den Download der Curalie-App, ist ausschließlich über die App Stores möglich.

4.2 Vertragsschluss im App Store

Indem der Nutzer auf der Produktbeschreibungsseite im jeweiligen App Store den „Installieren“ Button (Beschriftung ggf. je nach App Store abweichend) anklickt sowie ggf. sein Passwort für den jeweiligen App Store eingibt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Teils der Curalie-App nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ab, der ohne Freischaltung und Registrierung für den Nutzer frei zugänglich ist. Dieses Angebot wird angenommen, indem der Download der App startet; weitere Einzelheiten regeln ggf. die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Store.

4.3 Einrichtung eines Nutzerkontos; Vertragsschluss in der Patienten-Anwendung

Die Nutzung der Funktionen der Patienten-Anwendung ist nur bei einer Registrierung des Nutzers und der Einrichtung eines Nutzerkontos („Nutzerkonto“) und nach Verbindung mit der behandelnden Gesundheitseinrichtung möglich. Die Einrichtung eines Nutzerkontos kann über die Curalie-App oder über die über das Internet bereitgestellte Patienten-Anwendung sowohl durch die Gesundheitseinrichtung als auch ggf. durch den Nutzer erfolgen. Ob die Einrichtung eines Nutzerkontos durch den Nutzer möglich ist, wird dem Nutzer in der Patienten-Anwendung angezeigt.

4.3.1 Die Einrichtung des Nutzerkontos durch die Gesundheitseinrichtung erfolgt, indem die Gesundheitseinrichtung für den Nutzer ein Nutzerkonto anlegt, in welches die Gesundheitseinrichtung die Basis-Daten des Nutzers, wie Name, Indikation und Telefonnummer des Nutzers eingibt. Der Nutzer erhält sodann von Curalie einen Freischaltcode, welchen er in die Patienten-Anwendung zur Registrierung eingeben muss. Nach Eingabe des Freischaltcodes erfolgt die Registrierung des Nutzers, indem der Nutzer die erforderlichen Angaben in der Curalie-App oder in der auf der Webseite von Curalie oder der Gesundheitseinrichtung bereitgestellten SaaS-Lösung macht, und auf den „Bestätigen“-(Curalie App) bzw. „Account erstellen“-Button (SaaS-Lösung) klickt („Angebot zur Registrierung“).

4.3.2 Die Einrichtung des Nutzerkontos und die Registrierung durch den Nutzer erfolgt, indem der Nutzer die erforderlichen Angaben in der Curalie-App oder in der auf der Webseite von Curalie oder der Gesundheitseinrichtung bereitgestellten SaaS-Lösung macht, einen Anmeldecode von Curalie per SMS-Kurznachricht erhält, diesen einträgt, alle weiteren erforderlichen Angaben macht und auf den „Bestätigen“- (Curalie App) bzw. „Account erstellen“-Button (SaaS-Lösung) klickt (Angebot zur Registrierung).

4.3.3 Sowohl für die Registrierung im Rahmen von Ziffer 4.3.1 als auch für die Registrierung im Rahmen von Ziffer 4.3.2 gilt: Bis zum Klick auf den „Bestätigen“ bzw. „Account erstellen“-Button kann der Nutzer seine Eingaben jederzeit verändern, indem er die gemachten Angaben in den verschiedenen Feldern löscht, ergänzt oder berichtigt oder der Nutzer seinen Webbrowser bzw. die Curalie-App schließt. Der Vertrag über die Registrierung zwischen Curalie und dem Nutzer kommt zustande, indem Curalie unmittelbar nach Eingang des Angebots zur Registrierung bei Curalie eine Bestätigung über den Eingang des Angebots zur Registrierung an die E-Mail-Adresse versendet, welche die Gesundheitseinrichtung im Nutzerkonto des Nutzers hinterlegt hat. Diese E-Mail stellt die Annahme des Angebots durch Curalie und den Vertragsschluss dar.

4.3.4 Im Falle der Einrichtung des Nutzerkontos durch den Nutzer gemäß Ziffer 4.3.2, erfolgt die Verbindung des Nutzerkontos mit der Gesundheitseinrichtung in der in der Patienten-Anwendung angezeigten Art und Weise.

5 Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die Patienten-Anwendung ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Der Nutzer ist hierbei verpflichtet, andere Nutzer der Patienten-Anwendung bei deren Nutzung nicht behindern oder belästigen, die Patienten-Anwendung nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke nutzen oder sie in einer Weise nutzen, die ihren technischen Ablauf stört oder überlastet.

5.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die von der Gesundheitseinrichtung eingegebenen Basis-Daten zum Nutzer im Nutzerkonto auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Wahrheitsgehalt zu überprüfen und die Gesundheitseinrichtung über fehlerhafte oder unvollständige Angaben zu informieren.

5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche medizinischen Konditionen, Krankheiten, körperliche Gebrechen o. ä., die auf irgendeine Weise im Widerspruch zu oder/und nicht im Einklang mit den ihm in der Patienten-Anwendung und insbesondere in der Curalie-App angezeigten Übungen und den ihm verordneten digitalen Therapeutika stehen, der Gesundheitseinrichtung unverzüglich zur Kenntnis zu bringen und die Übungen bis zur Klärung mit der Gesundheitseinrichtung nicht mehr durchzuführen.

5.4 Sollten beim Nutzer im Rahmen der Nutzung der Patienten-Anwendung Verletzungen oder verstärkte oder neu auftretende Gesundheitsbeschwerden, wie Schmerzen, Unwohlsein, Sensibilitätseinschränkungen und/oder motorische Defizite auftreten, ist der Nutzer verpflichtet, die ihm betroffene Übung und die ihm verordnete Therapie unverzüglich abzubrechen und die ihn behandelnde Gesundheitseinrichtung hierüber zu informieren.

5.5 Werden innerhalb der Patienten-Anwendung Anleitungen (z.B. für bestimmte Übungen) zur Verfügung gestellt, ist diesen Anleitungen unbedingt Folge zu leisten, um Verletzungen und/oder Gesundheitsrisiken zu vermeiden.

5.6 Soweit in der Patienten-Anwendung eine Kommunikation des Nutzers mit der Gesundheitseinrichtung („Nutzerkommunikation“) möglich ist, gelten folgenden Bestimmungen:

a) Die Nutzerkommunikation darf keine Inhalte, wie beispielsweise Texte, Grafiken, oder Links enthalten, die Gewaltdarstellungen, pornografische, diskriminierende, beleidigende, rassistische, volksverhetzende, verleumderische oder sonstige rechtswidrige Inhalte oder Darstellungen enthalten oder die fremde Schutz-, Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

b) Die Nutzerkommunikation darf ferner keine personenbezogenen, privaten oder vertraulichen Informationen enthalten, bspw. Kreditkarteninformationen oder andere Zahlungsmittelinformationen, Sozialversicherungs- bzw. alternative nationale Identitätsnummern, nicht-öffentliche Telefonnummern oder nicht öffentliche E-Mail-Adressen, es sei denn, Sie haben die erforderliche Einwilligung der betroffenen Person/en.

c) Die Nutzung der Nutzerkommunikation in der Patienten-Anwendung zu kommerziellen und zu politischen Zwecken, insb. zu Werbezwecken oder zu Zwecken politischer Meinungsbildung, ist nicht zulässig.

d) Curalie nimmt keine Vorab-Prüfung von Inhalten der Nutzerkommunikation („Kommunikationsinhalte“) vor. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit, Kommunikationsinhalte, zur Prüfung durch Curalie über die Telefonnummer +49 30 544 53 777 (gebührenfrei innerhalb Deutschlands) oder per E-Mail an support@curalie.com zu melden, wenn er diese für rechtswidrig hält oder davon ausgeht, dass diese gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

5.7 Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Nutzerkonten sind nicht übertragbar. Im Falle eines möglichen Missbrauchs oder Zugriffs durch Dritte, hat der Nutzer Curalie unverzüglich über die Telefonnummer +49 30 544 53 777 (gebührenfrei innerhalb Deutschlands) oder per E-Mail an support@curalie.com hierüber zu informieren. Curalie ist insoweit zur sofortigen Sperre der Zugangsdaten berechtigt und wird dem Nutzer entsprechende neue Zugangsdaten zur Verfügung stellen.

5.8 Entdeckt der Nutzer einen potentiell zum Nachteil anderer Nutzer oder Curalie ausnutzbaren Programmierfehler, so ist er verpflichtet, diesen über die Telefonnummer +49 30 544 53 777 (gebührenfrei innerhalb Deutschlands) oder per E-Mail an support@curalie.com zu melden.

5.9 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die Daten auf seinem Mobilgerät in regelmäßigen, der Wichtigkeit der Daten angemessenen Abständen zu sichern.

6  Support

6.1 Die Gesundheitseinrichtung, die mit dem Nutzerkonto eines Nutzers verbunden ist, ist erste Anlaufstelle für Fragen zur Nutzung Patienten-Anwendung, inklusive der Nutzung der Curalie-App. Bei Fragen oder Änderungen zum Therapieplan oder verschriebenen Leistungen oder digitalen Therapeutika, gilt immer die Gesundheitseinrichtung als Ansprechpartner.

6.2 Ergänzend hierzu stellt Curalie einen Support für Störungen und/oder Programmfehler der Patienten-Anwendung zur Verfügung. Der Curalie Support ist zu den in Patienten-Anwendung angegebenen Zeiten („Servicezeiten“) unter den dort angegebenen Kontaktwegen („Service-Kontakt“) erreichbar. Curalie behält sich vor, die Servicezeiten und/oder Service-Kontakte nach eigenem Ermessen einzuschränken, zu erweitern oder zu verändern.

7  Rechteeinräumung

7.1 Curalie räumt dem Nutzer ein auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränktes, nicht-ausschließliches (einfaches), nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Patienten-Anwendung, inklusive der Curalie-App, und die in der Patienten-Anwendung enthaltenen Inhalte, zu privaten Zwecken in Deutschland zu nutzen und in dem für die bestimmungs- und vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Umfang zu speichern und anzuzeigen. Eine Nutzung der Patienten-Anwendung außerhalb Deutschlands ist technisch möglich, erfolgt jedoch auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Nutzer darf die Curalie-App ausschließlich auf solche Geräte herunterladen und nutzen, die mit der für die Installation verwendeten App Store-ID verknüpft sind. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte, insbesondere die Rechte der Bearbeitung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und/oder sonstiger Auswertung Patienten-Anwendung bleiben vorbehalten. Soweit Curalie während der Laufzeit dieses Vertrages neue Releases, Patches, Upgrades, Updates und Korrekturen der Patienten-Anwendung bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht in gleicher Weise.

7.2 Von der Rechteeinräumung ausgenommen sind Bestandteile der Patienten-Anwendung, die für den Nutzer erkennbar Rechten Dritter und insbesondere Open Source Lizenzen unterliegen. Als erkennbar gelten insbesondere solche Bestandteile, die von Curalie innerhalb der Patienten-Anwendung als Inhalte Dritter offengelegt werden.

7.3 Der Nutzer darf die Patienten-Anwendung nicht dekompilieren oder anderweitig zurückentwickeln oder versuchen, deren Quellcode in Erfahrung zu bringen. Ausgenommen hiervon sind nur Handlungen, die erforderlich sind, um Schnittstelleninformationen zu erlangen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Patienten-Anwendung mit Drittsoftware erforderlich sind. Voraussetzung hierfür ist, dass der Nutzer zuvor erfolglos versucht hat, solche Informationen gegen angemessen Aufwandsentschädigung von Curalie in Erfahrung zu bringen. Solchermaßen gewonnenen Schnittstelleninformationen dürfen ausschließlich zum Zweck der Herstellung der Interoperabilität verwendet werden, nicht veröffentlicht werden, und Dritten nur in dem Umfang zur Verfügung gestellt werden, wie dies zur Herstellung der Interoperabilität erforderlich ist.

8 Gewährleistung bei Mängeln

Die Leistungen der Patienten-Anwendung werden gegenüber dem Nutzer kostenlos erbracht werden, so dass Curalie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nur für das arglistige Verschweigen eines Mangels bzw. eines Fehlers Gewährleistung leistet.

9 Haftung

9.1 Die Leistungen der Patienten-Anwendung werden gegenüber dem Nutzer kostenlos erbracht werden, so dass Curalie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet.

9.2 Curalie haftet insbesondere nicht für die Behandlung und Therapie des Nutzers. Die Behandlung und Therapie des Nutzers erfolgt alleine durch die Gesundheitseinrichtung, die mit dem Nutzerkonto des Nutzers verbunden ist. Curalie ist nicht verantwortlich für Entscheidungen der Gesundheitseinrichtung oder des Nutzers, die diese auf Basis der in der Curalie-App dargestellten Inhalte oder Analysen bzw. Daten treffen.

10 Laufzeit; Kündigung; Sperre

10.1 Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von jeder Partei mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich gekündigt werden.

10.2 Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10.3 Die Parteien sind sich einig, dass insbesondere in den folgenden Fällen ein wichtiger Grund für Curalie vorliegt, den Vertrag zu kündigen:

a) Der Nutzer verstößt in einer Weise gegen diese Nutzungsbedingungen, die geeignet ist, die Nutzung der Patienten-Anwendung durch andere Nutzer nicht unerheblich zu stören;

b) Der Nutzer verstößt gegen das Verbot der kommerziellen Nutzung der Patienten-Anwendung;

c) Der Nutzer verletzt im Rahmen der Nutzung der Patienten-Anwendung die Rechte Dritter;

10.4 Anstelle einer Kündigung kann Curalie den Nutzer auch zeitweise sperren oder zeitweise oder dauerhaft von einzelnen Funktionalitäten der Patienten-Anwendung ausschließen.

11  Schlussbestimmungen

11.1 Rechtswahl. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Sprache. Die Vertragssprache ist deutsch.

11.3 Gerichtsstand. Gegenüber (i) Nutzern, die nicht Verbraucher sind, (ii) Verbrauchern die bei Vertragsschluss ohne Wohnsitz in Deutschland sind oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen, und (iii) Verbrauchern, deren gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Berlin. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen Regeln.

11.4 Änderungen der Nutzungsbedingungen. Curalie kann diese Nutzungsbedingungen nach Maßgabe dieser Ziffer 11.4ändern soweit dies erfolgt (i) zur Umsetzung geänderter gesetzliche Anforderungen oder Rechtsprechung, (ii) zur Umsetzung geänderter technischer Anforderungen, (iii) zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Curalie, (iv) zur Anpassung an veränderte Marktgegebenheiten, und (v) zugunsten des Nutzers. Eine Anpassung erfolgt nur, soweit sie das vertragliche Gleichgewicht zwischen Curalie und dem Nutzer nicht zulasten des Nutzers verschiebt. Über eine Anpassung informiert Curalie den Nutzer mindestens sechs Wochen im Voraus durch eine Nachricht innerhalb der App oder per E-Mail. Der Nutzer kann der Anpassung widersprechen. Tut er dies nicht innerhalb von sechs Wochen nach dem Zugang der Mitteilung über die Anpassung, gilt seine Zustimmung als erteilt. Die Mitteilung der Anpassung wird den Nutzer gesondert über die Sechs-Wochen-Frist und die Rechtsfolgen seines Schweigens informieren.

11.5 Pflichtinformation zur Verbraucherstreitbeilegung. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Curalie ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11.6 Salvatorische Klausel. Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende, zulässige Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhalts herbeigeführt wird.

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